Filmvorführungen - Bewilligung

Allgemeine Information

Rechtsgrundlage: Salzburger Veranstaltungsgesetz 1997, LGBl Nr 100/1997 in der geltenden Fassung. Veranstaltungsstätten-Verordnung, LGBl Nr 10/2001 in der geltenden Fassung.
Alle im Land Salzburg öffentlichen, allgemein zugänglichen, dem Vergnügen und der Erbauung der Teilnehmer bestimmten Darbietungen und Einrichtungen unterliegen den Bestimmungen des Salzburger Veranstaltungsgesetzes 1997 und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen. Filmvorführungen bedürfen einer Bewilligung der Landesregierung.

Als Filmvorführungen (Kino, Multiplex Kino, Wanderkino) gilt die Wiedergabe von Laufbildern, die auf einem Bildträger gespeichert sind.
Keiner Bewilligung bedürfen Filmvorführungen,
• die keine Spielhandlung beinhalten und lediglich der Information dienen, wie Reiseberichte udgl,
• durch Beherbergungsbetriebe, wenn die Vorführung nur den beherbergten Gästen in den Gästezimmern zugänglich ist,
• die Rundfunkübertragungen wiedergeben,
• mit einer kürzeren Dauer als 15 Minuten, mit einer geringeren Breiten als 10 mm.

Voraussetzungen

• Eigenberechtigung (Volljährigkeit)
• Kein Gewerbeausschlussgrund
• EWR- oder Schweizer Staatsangehörigkeit oder entsprechender Aufenthaltstitel

Der Antrag auf Bewilligung hat folgende Angaben zu beinhalten:
Genaue Bezeichnung der Bewilligungswerberin/des Bewilligungswerbers
• Natürlichen Personen: Vor- und Familienname, Adresse, Geburtsdatum und – ort, Staatsangehörigkeit
• Gesellschaften, Vereine: genauer Firmenwortlaut und Firmenbuchnummer, Geschäftsanschrift
• Genauer Standort der Gewerbeausübung (Ort, Straße, Hausnummer)
• Bei gleichzeitiger Bestellung eines veranstaltungsrechtlichen Verantwortlichen (Geschäftsführers): Vor- und Familienname, Adresse, Geburtsdatum und –ort, Staatsangehörigkeit

Beilagen zum Bewilligungsantrag
• Für natürliche Personen (Einzelunternehmen)
• Für sonstige Rechtsträger (wie Gesellschaft, Verein)

Die Bewilligung gilt als erteilt, wenn nicht binnen einer Entscheidungsfrist von drei Monaten der Bescheid erlassen wird.

Fristen

Die Bewilligung kann sowohl unbefristet, unter bestimmten Voraussetzungen aber auch befristet erteilt werden.

Zuständige Stelle

Amt der Salzburger Landesregierung
Abteilung 5 Natur- und Umweltschutz, Gewerbe

Referat 5/04 - Betriebsanlagen 

Michael-Pacher-Straße 36, Postfach 527 5010 Salzburg

e-mail: gewerbe@salzburg.gv.at

Telefon: +43 (0) 662 8042-3454

Zum Formular

Dieses Formular wird direkt in der zuständigen Behörde einlangen, es wird nicht im Wege des Einheitlichen Ansprechpartners gesendet.

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